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Friday, September 24, 2021

Kommunalrecht: Warum Ettersburg viele Kinder hat - aber keinen Kindergarten - MDR

Ettersburg im Weimarer Land: Knapp 700 Einwohner, ein bekanntes Schloss, Buga-Außenstandort und fantastisch gelegen am Waldsaum des Ettersberges. Weimar liegt nur ein paar Autominuten oder eine kurze Busfahrt entfernt.

Schon Goethe schwärmte von dem Flecken, bis heute hat der Ort eine besondere Anziehungskraft. Gerade Familien zieht es hierher. Die Neubaugebiete waren schneller voll als es sich Bürgermeister Jens Enderlein (FWW) erträumen konnte. Doch genau das stellt ihn und seine Gemeinde nun vor große Herausforderungen.

Unterschriftensammlung für einen Neubau

Zu aller Freude gibt es viele Kinder im Ort, doch der nächste Kindergarten ist ein paar Kilometer entfernt. Und das passt vielen nicht. Eltern haben Unterschriften gesammelt und fordern einen Kita-Neubau. Auf dem Schreibtisch von Bürgermeister Enderlein liegt eine Liste - mehr als 100 Unterstützer beteiligten sich.

Doch ein Kindergarten-Neubau ist keine einfache Sache. Ettersburg kann zwar prinzipiell für sich und unabhängig entscheiden, doch laut Kita-Bedarfsplanung des Landkreises steht der Gemeinde kein eigener Kindergarten zu. In der Umgebung, so heißt es, gibt es genug Kapazitäten.

Das ärgert Bürgermeister Enderlein. "Die Bedarfsplanung", sagt er, "ist überholt. Noch immer wird Ettersburg nicht als eigenständige Gemeinde dort aufgeführt." Nach wie vor orientiert sich der Kreis an der Bedarfplanung aus dem Jahr 2017. Damals gab es im nördlichen Weimarer Land noch keine Gebietsreform. Es gab keine Landgemeinde "Am Ettersberg". Die Strukturen waren andere.

Zu viele freie Kita-Plätze in der Landgemeinde

Ettersburg ist selbstständig, hat seine Verwaltungsaufgaben aber an die Landgemeinde "Am Ettersberg" delegiert. Dass Ettersburg aber in der Kita-Bedarfsplanung des Kreises eingeschlossen ist, findet Bürgermeister Enderlein unrechtmäßig. Vielmehr pocht er auf sein Recht auf Selbstverwaltung. Dem widerspricht auch Thomas Heß (CDU) nicht, Bürgermeister der Landgemeinde, nicht. Einen Kita-Neubau in Ettersburg unterstützt er dennoch nicht.

Ein Kita-Neubau hätte zur Folge, dass mindestens eine Kita geschlossen werden muss und Fördermittel zur Sanierung an das Land zurückerstattet werden müssen.

Thomas Heß (CDU), Bürgermeister Landgemeinde "Am Ettersberg"

Seine Landgemeinde hat aktuell ohnehin zu viele freie Kindergartenplätze. 87 Plätze sind im Überschuss - die Bedarfsplanung von 2017 ging offensichtlich von mehr Nachwuchs aus. Heß ist bemüht, zunächst die vorhandenen Kitas voll auszulasten, bevor ein Neubau angegangen wird.

Enderlein aber will seinen Eltern vor Ort einen Kindergarten bieten. Fahrwege oder einen Bus, der nur sehr selten fährt, will er seinen zugezogenen Familien nicht zumuten. "Natürlich kann Ettersburg neu bauen", sagt Thomas Heß, "doch die Gemeinde würde die Kosten selbst tragen müssen." Ansprüche auf Fördermittel des Landes gebe es nicht. Fördermittel und Zuschüsse bekommt nur der, der in die Bedarfsplanung aufgenommen ist.

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