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Thursday, February 1, 2024

Erneut viele Proteste gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen - NDR.de

Stand: 01.02.2024 13:31 Uhr

Wegen des Treffens von Rechtsextremisten in Potsdam haben in Niedersachsen Hunderttausende gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. Am Wochenende geht's weiter - spannend könnte es in Gifhorn werden.

Denn Teile von Stadt und Landkreis könnte man durchaus als Hochburg der AfD bezeichnen. Der Fraktionsvorsitzende der AfD im Niedersächsischen Landtag Stefan Marzischewski-Drewes hat hier seinen Wahlkreis, bekam bei der vergangenen Landtagswahl 17,11 Prozent der Erststimmen. In einigen Gemeinden wie Wahrenholz setzten gar 36 Prozent der Wählenden ihr Kreuz bei der AfD. Allerdings soll es bei der Demo auf dem Marktplatz nicht um Parteipolitik gehen, sondern um "ein breites gesellschaftliches Bündnis gegen Rechts", betonten die Organisatoren laut Gifhorner Rundschau. Daher werde kein Politiker auf der Veranstaltung sprechen.

AUDIO: Thierse: "AfD zu wählen gefährdet den eigenen Wohlstand" (8 Min)

Kundgebung und Menschenkette in Hannover

Auch in Hannover ist erneut eine Kundgebung geplant. In der Landeshauptstadt plant das Bündnis "Bunt statt Braun" an diesem Samstag eine Demo samt Menschenkette um den Landtag. Die Aktion unter dem Motto "Wir sind die Brandmauer" soll zeitgleich mit einer Kundgebung am Bundestag in Berlin stattfinden, zu der mehr als 1.200 Organisationen aufrufen. Diese trägt denselben Titel.

Geplante Demos gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen

Die folgende Liste gibt eine Übersicht über geplante Aktionen, dabei wird kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben.

  • Edewecht: Das "Bunte Bündnis & Gemeinsam für´s Ammerland" veranstalten am Sonntag, 04.02.2024 ab 15 Uhr, eine Kundgebung für Solidarität und Menschlichkeit vor dem Rathaus Edewecht. Ab 16 Uhr ist ein Demonstrationszug durch den Ortskern geplant.
  • Einbeck: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und das Bündnis "Einbeck ist bunt" veranstalten am Samstag, 10. Februar, um 14 Uhr eine Kundgebung am Bahnhof Einbeck-Mitte.
  • Gifhorn: Am Samstag, 3. Februar, findet um 14.30 Uhr auf dem Marktplatz eine Demo statt.
  • Hameln: Am Samstag, 10. Februar, findet ab 11 Uhr eine Demo unter dem Motto "Laut gegen Rechts" statt. Treffpunkt ist in der Hochzeitshausstraße.
  • Hannover: Das Bündnis "Bunt statt Braun" ruft am Samstag, 3. Februar, in der Landeshauptstadt unter dem Motto "Wir sind die Brandmauer" zu einer Kundgebung auf. Los geht es um 13 Uhr am Platz der Göttinger Sieben. Geplant ist zudem eine Menschenkette um den Niedersächsischen Landtag.
  • Hann. Münden: Für Samstag, 10. Februar, ruft das "Hann. Mündener Bündnis gegen Rechts" zur Demonstration auf. Beginn ist um 15 Uhr auf dem Rathausplatz.
  • Leer: Am Samstag, 3. Februar 2024, ist ab 14 Uhr eine Kundgebung auf dem Denkmalplatz angemeldet.
  • Nienburg/Weser: Am Freitag, 2. Februar findet ab 18 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto "Nienburg ist bunt! Haltung zeigen gegen Rechts - Für Demokratie, Vielfalt und Menschenwürde" auf dem Marktplatz statt.
  • Ostrhauderfehn: Am Freitag, 2. Februar, ist ab 16.30 Uhr eine Kundgebung auf dem Parkplatz am Rathaus geplant.
  • Seesen: Am Samstag, 3. Februar, ist ab 11 Uhr in der Innenstadt am Jacobsonplatz eine Versammlung unter dem Motto: "Nie wieder ist JETZT! Seesen für Demokratie und Toleranz" angekündigt.
  • Walsrode: Am Sonntag, 4. Februar 2024, findet in Walsrode von 14 bis 17.00 Uhr eine Demonstration mit dem Titel "Walsrode gegen Rechts! – Für Demokratie und Menschenrechte!" statt. Start ist auf dem Parkplatz der Felix Nussbaum Schule, nach einem Demonstrationsumzug durch die Innenstadt ist am Kirchplatz die Abschlussveranstaltung.
  • Wolfenbüttel: Das Bündnis gegen Rechtsextremismus Wolfenbüttel, die Stadt und der Landkreis Wolfenbüttel laden zu einer Kundgebung am Samstag, 3. Februar, 11.30 Uhr auf dem Schlossplatz ein.

Karte: Hier sind Demos gegen Rechtsextremismus geplant

Mehr als 100 Demos gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen

Bereits in den vergangenen Wochen haben zahlreiche Menschen in vielen Orten Niedersachsens gegen Rechtsextremismus demonstriert. Insgesamt habe es im Zeitraum zwischen dem 15. und dem 28. Januar rund 100 Kundgebungen in Niedersachsen gegeben, teilte das Innenministerium in Hannover am Mittwoch mit. "Von der Nordseeküste bis zum Teutoburger Wald, von der niederländischen Grenze bis zum Harz: Überall in Niedersachsen stehen Menschen auf und gehen für den Erhalt unserer Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße", sagte Innenministerin Daniela Behrens (SPD). "Das ist ein starkes und deutlich sichtbares Zeichen für all diejenigen, die unsere Demokratie unterwandern wollen und Hass und Hetze verbreiten."

25.000 Menschen bei Kundgebung in Osnabrück

Auslöser für die Proteste waren Enthüllungen über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem einige AfD- und CDU-Politiker teilgenommen hatten. In Hannover hatten sich am 20. Januar rund 35.000 Menschen sich an einer Kundgebung beteiligt. Am vergangenen Samstag versammelten sich in Osnabrück laut Polizei etwa 25.000 Menschen bei einer Kundgebung - laut Innenministerium wurden zunächst 10.000 Menschen erwartet. Dort sprach auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). "Wir stehen zusammen gegen den Hass der Faschisten und der AfD. Wir stehen für die Freiheit und die Menschenwürde jedes Einzelnen, denn die Würde des Menschen ist unantastbar", sagte der gebürtige Osnabrücker.

VIDEO: Pistorius: "Demokratie braucht unser Engagement und Herzblut" (2 Min)

"Tag des Gedenkens" mit vielen Aktionen

Viele Veranstaltungen waren am vergangenen Wochenende Teil der Aktionen am "Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus". Der Tag erinnert an die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz vor 79 Jahren. In Hannover kamen rund 1.800 Menschen zu einer Kundgebung gegen Antisemitismus. Zwei 25-Jährige störten dort die Veranstaltung mit pro-palästinensischen Zwischenrufen. Sie wurden dann laut Polizei von mehreren Teilnehmenden angegriffen, einer der Männer wurde dabei leicht verletzt. Die Angreifer entkamen den Angaben zufolge unerkannt. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen.

Tausende gehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße

In Bremerhaven kamen am Sonntag laut Polizei rund 7.000 Menschen zu der Versammlung "Aufstehen gegen rechts". Bei einer ähnlichen Veranstaltung in Melle (Landkreis Osnabrück) beteiligten sich in der Spitze 4.500 Teilnehmende, wie die Polizei mitteilte. In Cuxhaven, Emden, Goslar kamen am vergangenen Samstag rund 4.000 Menschen zusammen, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. In Cloppenburg, Papenburg und Duderstadt waren es nach Schätzungen der Polizei 3.000 Protestierende. In Leer waren es 300.

VIDEO: Kommentar: "Die politische Mitte will keine populistische Politik" (2 Min)

Behrens: Kampf gegen Rechtsextremismus ist Gesellschaftsaufgabe

In Hannover hatte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bei der Kundgebung am 20. Januar dazu aufgerufen, "klare Kante" gegen Rechtsextremismus zu zeigen. Das gelte auch bei der Arbeit und in der Familie. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hatte am Rande einer Demonstration in Buxtehude (Landkreis Stade) am 20. Januar dem NDR Niedersachsen gesagt, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus eine Gesellschaftsaufgabe sei. Hannovers Landesbischof Ralf Meister hatte in seiner Rede hervorgehoben, dass die Demokratie viel verlange. So gebe es Menschen, die diese Staatsform missbrauchen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Oldenburg | 31.01.2024 | 07:30 Uhr

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