Es war kein einfacher Besuch für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, als er am Dienstag nach Warschau reiste. Auf dem Programm standen eine Begegnung mit seinem polnischen Kollegen Andrzej Duda sowie eine Begegnung mit Flüchtlingshelfern und Flüchtlingen aus der Ukraine. Steinmeier wolle in Warschau seinen „großen Respekt und eine große Dankbarkeit“ für das Engagement der Polen zum Ausdruck bringen, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. Man wolle zeigen, dass Deutschland „gemeinsam mit Polen an der Seite der Ukraine“ stehe.
Ob diese Botschaft bei Politikern und in der Öffentlichkeit in Polen auf offene Ohren stößt, ist eine andere Frage. In vielen östlichen EU-Ländern und in der Ukraine selbst ist das Misstrauen gegenüber Berlin seit Beginn der russischen Invasion gewachsen. In Warschau hatten Gruppen, die der nationalkonservativen Regierung nahestehen, vor der deutschen Botschaft Ende März eine Demonstration gegen die „zu russlandfreundliche“ Politik Deutschlands organisiert.
Am Montagabend protestierten auch vor der deutschen Botschaft in Litauen etwa hundert Menschen. Einer der Redner war der frühere Staatspräsident Vytautas Landsbergis, die wichtigste Symbolfigur des litauischen Kampfes um Unabhängigkeit von der Sowjetunion. „Sei wie Boris“, forderten Demonstranten Bundeskanzler Olaf Scholz auf einem Plakat auf – in Anspielung auf den britischen Premierminister Boris Johnson, der gerade Kiew besucht und der Ukraine weitere Waffenlieferungen versprochen hatte.
Heftige Kritik an Steinmeier
Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hatte die „naive“ Russlandpolitik Berlins in den vergangenen Jahren, die Steinmeier unter anderem als Außenminister mitgestaltet hatte, scharf kritisiert. Daraufhin hatte der hatte der Bundespräsident vorige Woche Fehler in seiner Russlandpolitik eingestanden. „Mein Festhalten an Nord Stream 2, das war eindeutig ein Fehler. Wir haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns gewarnt haben. Wir sind gescheitert mit dem Ansatz, Russland in eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur einzubinden.“ Er habe sich auch in seiner Einschätzung der Person Wladimir Putins „geirrt, wie viele andere auch“.
In der Frage, inwieweit man sich auf Deutschland als Bündnispartner verlassen könne, sind die Polen nach Ansicht des Warschauer Politologen Rafał Chwedoruk „ziemlich gespalten“. Die Regierung setzt ohnehin seit langem auf die Vereinigten Staaten, was sich auch in großen Aufträgen Polens für die amerikanische Rüstungsindustrie niederschlägt. Nach einer Phase der Entfremdung in den Beziehungen zum amerikanischen Präsidenten Joe Biden hat sich das Verhältnis spätestens mit dessen Polenbesuch Ende März verbessert.
Die Bevölkerung trägt diese Orientierung weitgehend mit. Nach einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage für die Zeitung „Rzeczpospolita“ bewerten 65 Prozent der Polen die Außenpolitik der Regierung im Zusammenhang mit dem Krieg als „eher gut“ bis „eindeutig gut“. Knapp 30 Prozent geben als Antwort „eher schlecht“ bis „eindeutig schlecht“. Unter den Anhängern der Opposition halten sich Befürworter und Kritiker mit jeweils 49 Prozent die Waage.
Viele sind nicht gut auf Deutschland zu sprechen - FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung
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