Kritik an überlangen Bearbeitungszeiten - Im Stuttgarter Baurechtsamt sind zu viele Stellen nicht besetzt - Stuttgarter Zeitung

Von Jörg Nauke 07. November 2021 - 14:36 Uhr

Aktenstapel im Baurechtsamt, als einst der Paternoster streikte Foto: Factum//Simon Granville

Kontrolleure können wegen fehlender Büros nicht eingestellt werden. Das ist nur eines der Probleme der Behörde, die seit Jahren mit Kritik leben muss.

Von Jörg Nauke

07.11.2021 - 14:36 Uhr

Stuttgart - Seit vielen Jahren steht das Stuttgarter Baurechtsamt wegen der schleppenden Bearbeitung von Anträgen in der Kritik. Teilnehmer des Bündnisses für Wohnen haben OB Frank Nopper (CDU) nun aufgefordert, für die Beschleunigung bei der Auftragsbearbeitung zu sorgen. Der Fraktionschef der CDU, Alexander Kotz, behauptete kürzlich, in der Behörde geschehe „mehrmals täglich Rechtsbruch“, weil gesetzliche Fristen nicht eingehalten würden. Das Thema hat er seit 2012 auf der Tagesordnung. Nach Investitionen in die Technik (Aktenpaternoster), die Optimierung interner Prozesse und einer Aufstockung des Personals wurde 2015 ein Stück weit Entwarnung gegeben. Die Bearbeitungszeit für vollständig eingereichte Unterlagen betrug 2015 noch 62 Tage; ein Jahr zuvor waren es noch 71 Tage.

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