Bei einer Explosion im Gaza-Streifen sollen in einem Krankenhaus nach palästinensischen Angaben zahlreiche Menschen getötet und verletzt worden sein. Mehr als 300 Personen seien ums Leben gekommen, sagte der örtliche Leiter des Zivilschutzes dem arabischen Fernsehsender Al Dschasira am Dienstag. Das Gesundheitsministerium in Gaza sprach von mindestens 500 Menschen, die getötet oder verletzt worden seien. Beide Behörden unterstehen der von der islamistischen Hamas geführten Regierung und machten Israel für die Explosion verantwortlich.
Israels Armee teilte am Abend mit, dass das Krankenhaus von einer fehlgeleiteten feindlichen Rakete getroffen worden sei. „Informationen aus verschiedenen Quellen, die uns vorliegen, deuten darauf hin, dass der Islamische Dschihad für den fehlgeschlagenen Raketenabschuss verantwortlich ist, der das Krankenhaus in Gaza traf“, hieß es. Eine Analyse habe ergeben, dass „Terroristen in Gaza zuvor eine Ladung Raketen abgefeuert“ hätten, die zum Zeitpunkt des Einschlags in unmittelbarer Nähe des betroffenen Krankenhauses vorbeigezogen seien. Unabhängig waren diese Angaben nicht zu überprüfen.
Palästinenserpräsident Abbas sprach hingegen von einem „Krankenhaus-Massaker“, wie die palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa meldete. Er ordnete an, die Fahnen für drei Tage auf Halbmast zu setzen und der „Märtyrer“ in dieser Zeit zu gedenken.
In Vorbereitung einer möglichen Bodenoffensive gegen die Hamas nach dem verheerenden Terrorangriff auf Israel hat das Militär die Bevölkerung im nördlichen Gaza-Streifen wiederholt aufgefordert, das Gebiet Richtung Süden zu verlassen. Nach UN-Angaben sind bisher rund eine Million Menschen in den Süden geflohen, die israelische Armee spricht von rund 600.000 Menschen. Die im Gaza-Streifen herrschende Hamas hatte am 7. Oktober einen Großangriff auf Israel gestartet, dort Massaker unter Zivilisten verübt und mindestens 199 Geiseln in den Gazastreifen verschleppt.
Alle Entwicklungen vom 18. Oktober finden Sie hier im Liveticker.
Die Entwicklungen vom 17. Oktober im Minutenprotokoll:
23:04 Uhr – Saudi-Arabien verurteilt Israel
Nach dem Raketeneinschlag in einem Krankenhaus im Gaza-Streifen mit mutmaßlich zahlreichen Opfern hat Saudi-Arabien das „abscheuliche Verbrechen“ aufs Schärfste verurteilt. Das Land machte Israel für den Angriff verantwortlich, wie aus einer Erklärung des saudischen Außenministeriums hervorging. Riad verurteile die „anhaltenden Angriffe der israelischen Besatzung“ auf Zivilisten.
22:44 Uhr – Netanjahu: „Barbarische Terroristen“ verantwortlich für Einschlag
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Verantwortung für den Einschlag einer Rakete in ein Krankenhaus im Gaza-Streifen strikt zurückgewiesen. „Die ganze Welt sollte es wissen: Es waren barbarische Terroristen in Gaza, die das Krankenhaus in Gaza angegriffen haben“, teilte Netanjahu mit. Es sei nicht das israelische Militär gewesen. „Diejenigen, die unsere Kinder brutal ermordet haben, ermorden auch ihre eigenen Kinder“, teilte er weiter mit.
22:33 Uhr – Länder beantragen Sitzung des UN-Sicherheitsrats
Der UN-Sicherheitsrat soll sich nach dem Willen mehrerer Länder mit dem Raketeneinschlag in ein Krankenhaus im Gaza-Streifen beschäftigen. Die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland beantragten eine Dringlichkeitssitzung des mächtigsten UN-Gremiums für Mittwochvormittag New Yorker Zeit, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomatenkreisen erfuhr. Brasilien, das dem Gremium momentan vorsitzt, bestätigte das Treffen zunächst nicht. Es gebe Konsultationen, hieß es.
22:06 Uhr – WHO verurteilt Beschuss von Klinik
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den angeblichen Beschuss eines Krankenhauses im Gazastreifen scharf verurteilt. In der Klinik, die auch Vertriebene beherbergt habe, seien nach ersten Berichten Hunderte Menschen getötet und verletzt worden, hieß es in einer Mitteilung der WHO. Die UN-Gesundheitsorganisation ließ in der Stellungnahme offen, wer für den Beschuss verantwortlich war.
Die WHO kritisierte erneut, dass Israel zur Evakuierung von Krankenhäusern im Norden des Gazastreifens – darunter die nun getroffene Klinik – aufgerufen hatte. „Die Evakuierung war bislang unmöglich“, betonte die WHO und verwies auf die Sicherheitslage, den Zustand der Patienten, sowie den Mangel an Krankenwagen, Personal und alternativen Krankenhäusern.
21:57 Uhr – Palästinenserpräsident Abbas beruft Krisentreffen ein
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat nach Angaben seines Beraters einen Besuch in Jordanien frühzeitig abgebrochen, um ein Krisentreffen in Ramallah einzuberufen. Abbas habe beschlossen, in sein Heimatland zurückzukehren, teilte Berater Hussein al-Scheich am Dienstag mit. Für Mittwoch war ursprünglich in Jordanien ein Treffen mit US-Präsident Joe Biden geplant. Unklar war, ob dieses dennoch stattfinden wird.
Die Entscheidung sei „eine Reaktion auf die Gräueltaten, die das palästinensische Volk heute Abend nach dem verbrecherischen Bombenangriff auf das Baptistenkrankenhaus in Gaza heimgesucht haben“, hieß es aus dem Büro von Abbas.
21:43 Uhr – Ägypten verurteilt angebliche Bombardierung einer Klinik in Gaza
Ägypten hat die angebliche Bombardierung eines Krankenhauses im Gazastreifen mit zahlreichen Opfern scharf verurteilt und Israels Armee verantwortlich gemacht. Das Außenministerium in Kairo sprach am Abend von „vorsätzlichen Bombardierungen von Zivilisten“. Diese seien ein Verstoß „gegen die grundlegenden Werte der Menschheit“. Ägypten forderte das Nachbarland auf, seine „kollektive Bestrafung der Menschen im Gazastreifen sofort einzustellen“.
21:17 Uhr – Erdogan beschuldigt Israel nach Explosion in Krankenhaus in Gaza
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Beschuss einer Klinik im Gaza-Streifen scharf verurteilt und Israel dafür verantwortlich gemacht. Das sei das jüngste Beispiel für israelische Angriffe, die frei seien von den grundlegendsten menschlichen Werten, teilte Erdogan am Dienstagabend auf Twitter mit. Er rief die gesamte Menschheit dazu auf, diese in „in der Geschichte beispiellose Brutalität“ zu stoppen. Wer für die Explosion in dem Krankenhaus in Gaza-Stadt verantwortlich ist, ist noch unklar.
21:15 Uhr – Scholz‘ Delegation muss wegen Raketenalarms Flugzeug verlassen
Die Delegation von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Abend vor dem Abflug von Tel Aviv nach Kairo wegen eines Raketenalarms schlagartig das Flugzeug verlassen müssen. Die Passagiere wurden aufgefordert, sich auf dem Flugfeld auf den Boden zu legen.
19:45 Uhr – Demo für deutsche Hamas-Geiseln vor Botschaft in Tel Aviv
Zahlreiche Freunde und Angehörige von deutschen Hamas-Geiseln haben vor der deutschen Botschaft in Tel Aviv demonstriert. „Gib ihnen Hoffnung“ und „Nur Scholz kann Shani retten“ war auf Schildern zu lesen, die sie bei sich trugen, wie eine Reporterin der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Zudem zeigten sie Fotos der Entführten. Wegen eines Raketenalarms mussten die Demonstranten kurzzeitig in einem Bunker Schutz suchen.
Als erster Regierungschef seit Beginn des Krieges mit der radikalislamischen Hamas hielt sich Bundeskanzler Olaf Scholz am Dienstag zu einem Solidaritätsbesuch in Israel auf. Nach einem Treffen mit Regierungschef Benjamin Netanjahu war das Gespräch mit Angehörigen von in den Gazastreifen verschleppten deutschen Geiseln geplant.
19:24 Uhr – Hamas meldet mindestens 500 Tote in Krankenhaus nach Luftangriff
Bei einer durch einen israelischen Luftangriff ausgelösten Explosion in einem Krankenhaus-Komplex in Gaza sollen nach Angaben der Hamas mindestens 500 Menschen getötet worden sein. Kurz zuvor hatte das Gesundheitsministerium der im Gazastreifen herrschenden Terrororganisation von mehr als 200 Toten gesprochen. Zum Zeitpunkt der Detonation hätten Hunderte Menschen im Al-Ahli-Krankenhaus Schutz gesucht, erklärte das Ministerium. Fotos, die der Nachrichtenagentur AP vorlagen, zeigten Feuer in den Krankenhaushallen, zersplittertes Glas und verstreute Leichenteile in der Umgebung.
Israels Armee prüfe die Berichte, wurde Militärsprecher Daniel Hagari in israelische Medien zitiert. Er verfüge noch nicht über alle Informationen zu dem Vorfall. „Es gibt viele Luftangriffe, viele misslungene Raketen und viele gefälschte Berichte der Hamas“, betonte Hagari demnach.
19:00 Uhr – Mainz 05 stellt El Ghazi frei nach Pro-Palästina-Protest frei
Fußball-Bundesligist FSV Mainz 05 hat Anwar El Ghazi nach seinem inzwischen wieder gelöschten Pro-Palästina-Post bei Instagram vom Trainings- und Spielbetrieb freigestellt. Das vermeldete der Klub auf seinen Social-Media-Kanälen. In seinem Post habe El Ghazi „in einer Art und Weise Position zum Konflikt im Nahen Osten bezogen, die für den Verein so nicht tolerierbar war“, hieß es vonseiten der Rheinhessen. Der Freistellung sei ein ausführliches Gespräch zwischen Vorstand und Spieler vorangegangen.
Der 28 Jahre alte Niederländer hatte zuvor einen Beitrag geteilt, in dem es unter anderem hieß: „Vom Fluss bis zum Meer, Palästina wird frei sein.“ Gemeint ist, dass sich Palästina vom Jordan bis zum Mittelmeer ausdehnen sollte. Damit wird Israel gewissermaßen das Existenzrecht abgesprochen. Der Post wurde später wieder gelöscht, bis Montag hatte er zudem ein Profilbild mit dem Schriftzug „I stand with Palestine“.
18:46 Uhr – Scholz muss während Raketenalarm in Tel Aviv in Schutzraum
Wegen eines Raketenalarms musste Bundeskanzler Olaf Scholz während seines Besuchs in Tel Aviv in einen Schutzraum der deutschen Botschaft. Er habe sich dort wenige Minuten aufhalten müssen, hieß es aus seinem Umfeld. Im Zentrum der Stadt waren mehrere dumpfe Explosionen des Raketenabwehrsystems Eisenkuppel (Iron Dome) zu hören.
18:40 Uhr – UN: Sechs Tote nach Beschuss einer Schule im Gazastreifen
Bei dem Beschuss einer Schule sind nach Angaben des Palästinenserhilfswerk UNRWA im Gazastreifen mindestens sechs Menschen getötet worden. Dutzende seien verletzt worden, teilte die UN-Organisation mit. Darunter seien auch Mitarbeiter des Hilfswerks. An der Schule seien schwere Schäden verursacht worden. Sie befindet sich den Angaben nach im Zentrum des schmalen Küstenstreifens.
„Das ist empörend und zeigt erneut eine eklatante Missachtung des Lebens von Zivilisten“, sagte UNRWA-Generalkommissar Philippe Lazzarini laut einer Mitteilung. Kein Ort im Gazastreifen sei mehr sicher. „Nicht einmal UNRWA-Einrichtungen.“ Nach Angaben des Hilfswerks sind mindestens 4000 Flüchtlinge in der betroffenen Schule untergebracht. In Vorbereitung einer möglichen Bodenoffensive gegen die islamistische Hamas hat Israels Armee die Bevölkerung im nördlichen Gazastreifen wiederholt aufgefordert, das Gebiet Richtung Süden zu verlassen.
17:36 Uhr – Netanjahu vergleicht Hamas mit Nazis und IS
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vergleicht die Hamas mit den Nationalsozialisten und der radikal-islamischen Miliz Islamischer Staat (IS). „Hamas sind Nazis“, sagte Netanjahu nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Er wirft der Hamas doppelte Kriegsverbrechen vor. Sie hätten nicht nur Zivilisten in Israel getötet, sondern würden Geiseln und die palästinensische Zivilbevölkerung jetzt auch noch als menschliche Schutzschilde im Gazastreifen benutzen.
17:24 Uhr – Scholz: Eingreifen von außen in Nahost-Konflikt wäre „unverzeihlicher Fehler“
Bei seinem Besuch in Israel hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ausländische Akteure vor einem Eingreifen in den aktuellen Konflikt gewarnt. „Kein Akteur sollte es für eine gute Idee halten, von außen in diesen Konflikt einzugreifen“, sagte Scholz in Tel Aviv nach einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu. „Es wäre ein schwerer, ein unverzeihlicher Fehler und in den vergangenen Tagen haben wir diese Botschaft über verschiedene Kanäle an jene vermittelt, an die sie gerichtet ist.“
Außerdem betonte Scholz, dass Antisemitismus „in Deutschland keinen Platz“ habe. „Jüdisches Leben in Deutschland ist ein Geschenk“, sagte der Kanzler. Mit Blick auf Israel-feindliche Demonstrationen in Deutschland fügte er hinzu: „Das Verherrlichen, das Feiern von Gewalt ist menschenverachtend, abscheulich.“
17:13 Uhr – Hochrangiger Hamas-Kommandeur im Gazastreifen getötet
Israelische Streitkräfte haben nach Hamas-Angaben einen Spitzenkommandeur der militant-islamistischen Gruppe getötet. Ajman Nofal, der auch unter dem Namen Abu Mohammed bekannt war, sei bei einem Luftangriff auf das Lager Bureidsch im Zentrum des Gazastreifens ums Leben gekommen, teilte der militärische Arm der Hamas mit. Nofal ist der bislang höchste Befehlshaber der Hamas, der im aktuellen Gaza-Krieg getötet wurde.
Er war für die Aktivitäten der Hamas im zentralen Gazastreifen verantwortlich und an der Einrichtung des Raums für „gemeinsame Operationen“ der Gruppe beteiligt, der die Zusammenarbeit zwischen der Hamas, dem Palästinensischen Islamischen Dschihad und anderen Kämpfern im Gazastreifen koordinierte.
17:08 Uhr – Hamas: Zahl der Toten im Gazastreifen steigt auf rund 3000
Im Gazastreifen ist die Zahl der Toten durch israelische Angriffe nach Angaben der Hamas auf rund 3000 gestiegen. Mehr als 12.500 weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte das Gesundheitsministerium der im Gazastreifen herrschenden Palästinenserorganisation. Am Montag hatte die Hamas noch von rund 2750 Toten und 9700 Verletzten gesprochen.
16:54 Uhr – Israels Armeegeheimdienstchef räumt nach Hamas-Attacke Versagen ein
Der Chef des israelischen Militärgeheimdienstes, Aharon Chaliva, hat nach dem verheerenden Hamas-Terroranschlag in Israel eine persönliche Verantwortung eingeräumt. „Der Krieg hat mit einem geheimdienstlichen Versagen begonnen“, schrieb Chaliva nach Angaben der Armee vom Dienstag in einem Brief an seine Soldatinnen und Soldaten.
Der Geheimdienst unter seiner Leitung habe es versäumt, vor dem Hamas-Terroranschlag zu warnen, hieß es in dem Brief. „Wir haben unsere wichtigste Aufgabe nicht erfüllt und als Leiter des Militärgeheimdienstes trage ich die volle Verantwortung für das Versagen.“ Er kündigte eine tief greifende Untersuchung der Vorfälle an. Dann werde man die Konsequenzen ziehen. „Aber im Moment haben wir nur eine Aufgabe vor Augen – zurückschlagen und im Krieg siegen!“
15:22 Uhr – Umfrage: Mehrheit der Deutschen befürchtet größeren Nahostkrieg
Eine Mehrheit der Deutschen glaubt einer Umfrage zufolge, dass sich im Nahen Osten ein größerer Krieg anbahnt. 60 Prozent der Befragten gehen davon aus, dass sich die militärische Auseinandersetzung zwischen Israel und der Hamas zu einem größeren Krieg ausweiten wird, geht aus dem RTL/ntv-Trendbarometer hervor. 31 Prozent vermuten in der Erhebung des Forsa-Instituts hingegen, dass der Krieg weitgehend auf den Gazastreifen begrenzt bleiben wird.
15:05 Uhr – Scholz zu Solidaritätsbesuch in Israel eingetroffen
Zehn Tage nach dem verheerenden Terrorangriff der Hamas ist Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem Solidaritätsbesuch in Israel eingetroffen. Der SPD-Politiker will in Tel Aviv mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und mit Angehörigen deutscher Geiseln der Hamas sprechen.
14:44 Uhr – Zwei 18-Jährige nach Attacke auf israelische Flagge in Augsburg ermittelt
Nach einer Attacke auf eine israelische Flagge auf dem Rathausplatz in Augsburg hat die bayerische Polizei zwei 18-Jährige als Tatverdächtige ermittelt. Einer der beiden sei am Montag auf einer Polizeiwache erschienen und habe angegeben, auf den Fahnenmast geklettert zu sein und anschließend die Fahne beschädigt zu haben, erklärte die Polizei am Dienstag.
Im Anschluss sei der zweite 18-Jährige ermittelt worden, der die Attacke auf die Fahne gefilmt und dabei Parolen gerufen haben soll. Die Polizei beschlagnahmte die Handys der beiden Männer. Gegen beide werde wegen Verletzung von Flaggen und Hoheitszeichen ausländischer Staaten sowie wegen Sachbeschädigung ermittelt.
Passanten hatten die Tat beobachtet und verhindert, dass die beiden Tatverdächtigen die Fahne verbrennen konnten. Diese wurde dennoch durch Brandlöcher beschädigt.
14:11 Uhr – Türkei weiter in Kontakt mit Hamas wegen Freilassung von Geiseln
Die Türkei bemüht sich weiter um die Freilassung der von der islamistischen Hamas aus Israel entführten Geiseln. „Bislang haben wir aus verschiedenen Ländern insbesondere bezüglich der Freilassung ihrer Staatsbürger Anfragen erhalten. Daraufhin haben wir insbesondere mit dem politischen Flügel der Hamas Verhandlungen begonnen“, sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan am Dienstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu bei einem Besuch in Beirut. Diese Bemühungen gingen weiter.
13:43 Uhr – Weiter Raketenbeschuss israelischer Städte
Militante Palästinenser im Gaza-Streifen haben auch am Dienstag Raketen auf mehrere Städte in Israel abgefeuert. Sowohl im Süden des Landes als auch im Zentrum nahe der Küstenstadt Tel Aviv wurde Raketenalarm ausgelöst, wie die Armee mitteilte. Zunächst gab es keine Berichte von Verletzten.
13:04 Uhr – Deutsche DRK-Freiwillige aus Israel zurückgekehrt
Nach dem Großangriff der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas sind mehrere junge Deutsche, die in Israel einen Freiwilligendienst absolviert haben, wieder nach Deutschland zurückgekehrt. Zwölf Freiwillige aus dem ganzen Bundesgebiet, die über das Deutsche Rote Kreuz (DRK) nach Israel entsandt waren, seien wohlbehalten wieder zu Hause, sagte Antje Habermann, Sprecherin des zuständigen DRK-Landesverbandes in Mecklenburg-Vorpommern.
Die Freiwilligen im Alter zwischen 18 und 20 Jahren seien teils über Jordanien ausgereist, teils seien sie mit Linienflügen und teils mit Rückholflügen der Lufthansa aus Israel zurückgekommen. Seit Freitag seien alle wieder in Deutschland.
12:53 Uhr – Niederlande versprechen Palästinensern zehn Millionen Euro Hilfe
Die Niederlande wollen die Palästinenser im Gaza-Streifen mit zehn Millionen Euro an zusätzlicher Hilfe unterstützen. Das kündigte das Außenhandels- und Entwicklungsministerium der Nachrichtenagentur ANP zufolge an.
12:45 Uhr – Medienbericht: Auch ein Palästinenser unter den Geiseln der Hamas
Unter den Geiseln der islamistischen Hamas im Gaza-Streifen ist einem Bericht der „New York Times“ zufolge auch ein junger Palästinenser. Es handle sich um einen 22-Jährigen aus Ostjerusalem, schrieb die Zeitung unter Berufung auf die Familie des Mannes. Er habe in der Nacht zum 7. Oktober eine Gruppe Feiernder zu einem Musikfestival in der Negev-Wüste gefahren, wo wenige Stunden später Mitglieder der Palästinenserorganisation Hamas mindestens 260 Menschen ermordeten.
In den frühen Morgenstunden habe der 22-Jährige seinen Bruder angerufen und von dem Überfall berichtet, hieß es. Wenig später habe der Schwager des 22-Jährigen einen Anruf von einem Mitglied der Hamas erhalten. Er habe dem Mann am Telefon versichert, dass der 22-Jährige kein israelischer Staatsbürger sei, sagte der Schwager der Zeitung. „Ich behalte ihn bei mir“, sei die Antwort gewesen.
12:36 Uhr – Ägypten richtet am Samstag Gipfel zu Nahost-Konflikt aus
Ägypten wird am Samstag ein Gipfeltreffen von Staats- und Regierungschefs ausrichten, um über den Konflikt zwischen Israel und der Hamas zu beraten. Das teilte der türkische Außenminister Hakan Fidan bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem libanesischen Amtskollegen Abdallah Bou Habib in Beirut mit.
12:07 Uhr – Statt Bodenoffensive laut Israel auch „etwas anderes“ möglich
Israel bereitet sich nach Angaben eines Militärsprechers im Gaza-Streifen auf „die nächsten Stufen des Krieges“ gegen die dort herrschende islamistische Palästinenserorganisation Hamas vor. „Alle sprechen von einer Bodenoffensive, aber es könnte etwas anderes sein“, sagte der israelische Armeesprecher Richard Hecht. Dabei nannte er keine Einzelheiten.
Experten warnen vor einem blutigen Häuserkampf bei einer Bodenoffensive Israels im dicht besiedelten Gaza-Streifen. Israel will nach den verheerenden Terroranschlägen der Hamas am 7. Oktober die militärischen Fähigkeiten sowie die Herrschaft der Islamistenorganisation ausschalten. Die meisten Politiker sehen dabei keine Alternative zu einem Eingreifen auf dem Boden.
11:55 Uhr – Armee: Verletzte in Israel nach Angriff aus Libanon
Der israelische Grenzort Metulla ist am Dienstag nach Militärangaben vom Libanon aus mit einer Panzerabwehrrakete angegriffen worden. Es gebe mehrere Verletzte, sagte der israelische Militärsprecher Richard Hecht. Israelische Panzer schossen nach Armeeangaben zurück. Seit den Terrorattacken der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober und den Gegenschlägen der israelischen Armee auf den Gazastreifen kam es in den vergangenen Tagen regelmäßig zu Zwischenfällen an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon. Diese schüren die Sorgen vor einer weiteren Eskalation.
11:22 Uhr – Israels Armee: Vorerst keine humanitäre Feuerpause im Gaza-Krieg
Ein israelischer Armeesprecher hat am Dienstag bekräftigt, im Krieg gegen die im Gaza-Streifen herrschende islamistische Palästinenserorganisation Hamas gebe es bislang keine humanitäre Feuerpause. Der Rafah-Grenzübergang zu Ägypten sei weiter geschlossen, sagte Militärsprecher Richard Hecht im Gespräch mit Journalisten.
10:55 Uhr – Russland warnt Israel vor Bodenoffensive in Gaza
Russland warnt Israel vor einer Bodenoffensive gegen die islamistische Hamas im Gaza-Streifen. Es drohten eine Ausweitung des Konflikts mit „fürchterlichen Folgen für die gesamte Region“ und einer noch größeren humanitären Katastrophe, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Dienstag. Er äußerte sich russischen Staatsmedien zufolge in Peking. Dort traf Präsident Wladimir Putin zu einem zweitägigen Besuch ein; er will laut Kreml am Rande des Seidenstraßen-Gipfels auch mit Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping über die Lage in Nahost sprechen.
10:37 Uhr – Israels Präsident: „Müssen das Böse aus Gaza entfernen“
Israel Präsident Izchak Herzog hat die westlichen Verbündeten mit Blick auf den Krieg gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen zu Geduld aufgefordert. „Wir erhalten enorme Unterstützung von unseren westlichen Verbündeten, aber der Test wird im Laufe der Zeit sein“, sagte Herzog am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Es sei wichtig, dass alle Nationen, die an Bürgerrechte und Gleichheit für alle glauben, verstünden, dass es sich um einen Kampf zwischen Gut und Böse handele.
10:00 Uhr – Wer Terror der Hamas öffentlich feiert, „muss Konsequenzen spüren“, sagt Habeck
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat Konsequenzen für die Verbreitung von Antisemitismus auf deutschen Straßen gefordert. Der Wirtschaftsminister sagte am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur: „Die ganz große Mehrheit der Muslime in Deutschland blickt mit der gleichen Abscheu auf die Massaker der Hamas. Aber: Wer den Terror der Hamas in Deutschland öffentlich feiert und Antisemitismus verbreitet, der muss Konsequenzen spüren.“ Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) habe ja auch bereits Konsequenzen angekündigt. „Die müssen jetzt schnell folgen.“
Faeser hatte angekündigt, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Ausweisung von Hamas-Unterstützern zu nutzen. Seit dem Terrorangriff auf Israel vom 7. Oktober mit Hunderten Toten kam es mehrfach zu pro-palästinensischen Demonstrationen, bei denen zum Teil einige Teilnehmer die islamistische Hamas bejubelten.
09:59 Uhr – Scholz warnt Iran und Hisbollah vor Einmischung in Israel
Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Iran und die libanesische Hisbollah-Miliz vor einer Einmischung in den Konflikt zwischen Israel und der islamistischen Hamas gewarnt. „Gemeinsam mit unseren Verbündeten setzen wir uns als Bundesregierung mit aller Kraft dafür ein, dass dieser Konflikt nicht weit eskaliert“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin vor seinem Abflug nach Israel. „Ich warne noch mal ausdrücklich die Hisbollah und den Iran, nicht in den Konflikt einzugreifen.“
09:32 Uhr – Jordanischer König gegen Aufnahme von Palästinensern
Der jordanische König Abdullah hat es als „rote Linie“ bezeichnet, dass Palästinenser aus dem Gaza-Streifen aus dem Land gedrängt werden. „Keine Flüchtlinge in Jordanien, keine in Ägypten“, sagt er. Das Problem müsse innerhalb des Gazastreifens gelöst werden und könne nicht auf andere Länder verlagert werden. Jordaniens Bevölkerung bestehe bereits zu einem Drittel aus Palästinensern.
09:22 Uhr – Baerbock: Arbeiten Tag und Nacht an Freilassung der Hamas-Geiseln
Außenministerin Annalena Baerbock hat vor dem Besuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Israel die Bemühungen der Bundesregierung unterstrichen, die deutschen Hamas-Geiseln im Gaza-Streifen zu retten. „Diese Gespräche sind wahnsinnig komplex und wahnsinnig schwierig“, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag am Rande der vierten Moldau-Unterstützerkonferenz in Chisinau, der Hauptstadt von Moldau, der kleinen Nachbarrepublik der Ukraine. Sie ergänzte: „Wir arbeiten mit allen Akteuren, die dazu beitragen können (daran), die zivilen Geiseln zu befreien.“
09:16 Uhr – Gaza-Übergang nach Ägypten bleibt weiter geschlossen
Auch am elften Tag nach dem Hamas-Massaker in Israel und dem Beginn israelischer Gegenangriffe bleibt der Grenzübergang Ägyptens zum Gazastreifen geschlossen. Eine israelische Armeesprecherin konnte Berichte über neue Luftangriffe Israels in der Nähe des Rafah-Grenzübergangs im Süden des Palästinensergebiets am Dienstag weder bestätigen noch dementieren. Die Luftwaffe greife Ziele im Gazastreifen an, sagte sie lediglich. „Wir sind mitten in einem Krieg.“ Vergangene Woche hatte die Armee mitgeteilt, sie habe bei Rafah einen unterirdischen Tunnel angegriffen, der zum Waffenschmuggel in den Gazastreifen gedient habe.
08:40 Uhr – Iran droht mit „Präventiv-Aktion gegen Israel
Angesichts der israelischen Vorbereitungen für eine Bodenoffensive im Gazastreifen hat der Iran mit einer „Präventiv-Aktion“ gedroht. „In den kommenden Stunden“ sei mit der „Möglichkeit einer Präventiv-Aktion der Achse des Widerstands zu rechnen“, sagte Außenminister Hossein Amir-Abdollahian am Montagabend im Staatsfernsehen. Die Bezeichnung „Achse des Widerstands“ steht für palästinensische, libanesische, syrische und weitere Bewegungen, die dem Iran nahe stehen und Israel feindlich gegenüberstehen.
Mit Blick auf sein Treffen mit dem Führer der pro-iranischen libanesischen Hisbollah-Miliz am Wochenende sagte Amir-Abdollahian, die „Widerstandsführer“ würden nicht zulassen, dass Israel „im Gazastreifen tut was es will“.
08:09 Uhr – Schmiererei und Graffiti mit Nahost-Bezug: Staatsschutz ermittelt
Der Staatsschutz MV ermittelt im Zusammenhang mit einem großflächigen Graffiti-Schriftzug mit Nahost-Bezug an einem Mehrfamilienhaus in Rostock. Wie eine Polizeisprecherin am Dienstag sagte, sprühten Unbekannte den Spruch „Free Gaza from Hamas“ (übersetzt: „Befreit Gaza von der Hamas“) mit Farbe an die Wand des Hauses, das nicht weit von der Jüdischen Gemeinde im Stadtteil Reutershagen steht. Polizisten hatten das etwa fünf Meter lange Graffiti am Montagabend entdeckt.
06:43 Uhr – Trump lehnt Asyl für Palästinenser aus Gaza ab
Der frühere US-Präsident Donald Trump will für den Fall seiner Rückkehr ins Weiße Haus keine Migranten aus dem Gazastreifen ins Land lassen. Zudem werde er das Einreiseverbot für Bürger aus muslimisch geprägten Ländern aus seiner ersten Amtszeit ausweiten, sagte Trump bei einer Wahlkampfkundgebung in Clive, einem Vorort von Des Moines, der Hauptstadt des Staats Iowa.
Ferner würden alle Migranten einer „ideologischen Überprüfung“ unterzogen. Jene, die mit der Hamas oder muslimischen Extremisten sympathisierten, müssten draußenbleiben. Bereits in den USA lebende Sympathisanten würden abgeschoben, Beamte der Einwanderungsbehörden würden zudem zu „prodschihadistischen Demonstrationen“ geschickt, um sie aufzuspüren.
06:03 Uhr – Israel setzt Gegenangriffe fort
Das israelische Militär attackiert weiter die Infrastruktur der Hamas und sucht aktiv nach den Verstecken ihrer Führungsleute. Das erklärte Armeesprecher Jonathan Conricus am frühen Morgen. So wurde bei einem Luftangriff der Chef des Schura-Rats der Hamas, Osama Mazini, getötet, wie die Armnee zuvor bekanntgab. Dieser sei für die Gefangenen der Hamas verantwortlich gewesen und habe terroristische Aktivitäten gegen Israel geleitet.
05:00 Uhr – Scholz reist nach Tel Aviv
Er ist der erste Regierungschef, der Israel nach dem verheerenden Terrorangriff der islamistischen Hamas mit einem Besuch seine Solidarität zeigt: Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Dienstag in Tel Aviv den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu treffen und mit Angehörigen von Geiseln der von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuften Hamas zusammenkommen.
03:51 Uhr – USA versetzen 2000 Soldaten in Alarmbereitschaft
Die USA haben übereinstimmenden Medienberichten zufolge Truppen des US-Militärs in Einsatzbereitschaft versetzt. Etwa 2000 Soldaten bereiteten sich derzeit auf einen möglichen Einsatz zur Unterstützung Israels vor, berichten unter anderem das „Wall Street Journal“, die Sender CNN und NBC News unter Berufung auf nicht namentliche genannte Quellen aus dem US-Verteidigungsministerium.
02:07 Uhr – Biden will Mittwoch nach Israel reisen
US-Präsident Joe Biden plant, am Mittwoch nach Israel zu reisen. Biden werde „die Solidarität der USA mit Israel sowie unser eisernes Engagement für die Sicherheit des Landes bekräftigen“, sagte US-Außenminister Antony Blinken nach einem langen Gespräch mit Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Tel Aviv.
02:00 Uhr – Israelisches Militär nimmt Ziele der Hisbollah im Libanon unter Beschuss
Das israelische Militär hat erneut Stellungen der Hisbollah im Libanon angegriffen. Die Armee attackiere gegenwärtig Posten der Schiiten-Miliz, teilte das israelische Militär am frühen Dienstagmorgen mit.
Seit den verheerenden Terrorattacken der Hamas auf Israel und den Gegenschlägen der israelischen Armee auf den Gazastreifen kam es in den vergangenen Tagen regelmäßig zu Zwischenfällen an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon, die Sorgen vor einer weiteren Eskalation schüren.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte die Hisbollah-Miliz und den Iran vor Angriffen auf Israel. „Stellt uns im Norden nicht auf die Probe“, sagte Netanjahu am Montag im Parlament zu Beginn der Wintersitzungsperiode. „Wiederholt nicht euren früheren Fehler, weil der Preis diesmal viel schlimmer sein wird.“ US-Präsident Joe Biden habe ihnen auf Englisch gesagt: „Don‘t do it“ (Tut es nicht). Netanjahu: „Ich sagte Euch auf Hebräisch: Seid vorsichtig.“
01:45 Uhr – Russische Nahost-Resolution scheitert im UN-Sicherheitsrat
Ein russischer Resolutionsentwurf für eine „humanitäre Feuerpause“ und die Freilassung der israelischen Geiseln im Gazastreifen hat vom Weltsicherheitsrat nicht die erforderliche Mehrheit erhalten. Der Text bekam vor dem mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen in New York nur 5 der 15 möglichen Stimmen und verfehlte damit wie zuvor erwartet die Annahme. Der terroristische Angriff der islamistischen Organisation Hamas wurde in dem russischen Entwurf nicht direkt verurteilt.
Die Abstimmung über einen konkurrierenden brasilianischen Text wurde auf Dienstag um 18 Uhr (Mitternacht MESZ) verschoben.
01:32 Uhr – USA haben mehr als 1000 Personen evakuiert
Die USA haben nach eigenen Angaben seit Freitag fast 1000 US-Bürger und ihre Angehörigen mit Charterflügen des US-Außenministeriums aus Israel nach Europa ausgeflogen. Mehr als 4000 Plätze in Flugzeugen und auf Schiffen hätten zur Verfügung gestanden, doch seien die Flüge und andere Transportmöglichkeiten meist nur zur Hälfte oder gar nicht ausgelastet gewesen, sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums der Nachrichtenagentur Reuters. Die Flüge von Tel Aviv würden aber bis mindestens Donnerstag fortgesetzt.
00:45 Uhr – Israelische Armee: Leiter des Schura-Rates der Hamas getötet
Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben bei einem Luftangriff im Gazastreifen den Chef des Schura-Rats der Hamas getötet. Osama Mazini sei für die Gefangenen der Hamas verantwortlich gewesen und habe terroristische Aktivitäten gegen Israel geleitet, teilte die israelische Armee mit. Der Schura-Rat wählt das Politbüro der Hamas, das wiederum die oberste Entscheidungsinstanz der im Gazastreifen herrschenden Organisation ist.
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