Schönen Dank für die Frage: Wie Scholz im Bundestag auf viele Fragen wenig antwortet - FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung

„Vielen Dank für die Frage“: Scholz am Mittwoch im Bundestag Bild: Omer Messinger

Der Kanzler lässt sich von den Abgeordneten befragen. Statt präzise Auskunft zu geben, kritisiert er deren Fragen. Aber einen Happen Inhalt gibt es doch.

Noch zu Zeiten Angela Merkels, in deren letzter Legislaturperiode, wurde die Regierungsbefragung im Bundestag aufgewertet. Seit einigen Jahren schicken Kanzleramt und Ministerien am Mittwoch in Sitzungswochen nicht mehr Parlamentarische Staatssekretäre oder Staatsminister (was einander entspricht), sondern echte Minister oder gar Kanzlerin und Kanzler in den Bundestag. Das soll zu mehr Transparenz führen und die Abgeordneten und Zuschauer mit mehr Informationen versorgen.

Es gelingt mal besser und mal schlechter. Am Mittwoch, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich um die Mittagszeit den Fragen der Abgeordneten eine Stunde lang stellte, gelang es nicht so gut. Vor allem dann, wenn die Opposition etwas wissen wollte. Die Koalitionspartner, gar die eigene Partei, stellten keine besonders kritischen Fragen. Die Fragesteller hatten für die erste Frage eine Minute Zeit, für die Nachfrage eine halbe. Scholz hatte für die Antworten exakt dasselbe Zeitbudget.

Adblock test (Why?)

„Schönen Dank für die Frage“: Wie Scholz im Bundestag auf viele Fragen wenig antwortet - FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung
Read More