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Tuesday, April 26, 2022

Nach Frankreich-Wahl: Warum viele Franzosen keine Macron-Fans sind - WDR Nachrichten

Damals hatte Macron versprochen, dass Land zu reformieren und damit lebenswerter für alle zu machen - unter anderem mit niedrigeren Steuern. Nach seiner Wahl schaffte er 2018 dann die Vermögenssteuer ab - was vor allem für reiche Franzosen vorteilhaft war - während er die Steuern auf Benzin und Diesel erhöhen wollte. Im Winter 2018 entwickelte sich daraus der Protest der Gelbwesten in Frankreich.

Reformen sorgen für Unmut

Zwar schaffte Macron es, seine Kritiker mit Zugeständnissen wie dem Aussetzen der Steuererhöhung auf Sprit zu besänftigen. Gleichzeitig verfolgte er aber weiter seine Reformpläne, mit denen er Frankreich auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereiten wollte.

Mit Erfolg: Schon Anfang 2020 war die Arbeitslosigkeit in Frankreich auf 7,8 Prozent gesunken und damit so niedrig wie seit der Finanzkrise 2008 nicht mehr.

Trotzdem schaffte Macron es nicht, "die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass seine Reformagenda ebenso notwendig wie richtig ist", wie Ronja Kempin von der Stiftung Wissenschaft und Politik schon 2019 schreibt.

Protest gegen die Arbeitslosenreform

Das zeigte sich auch 2019 als Macron damit begann, sowohl das Rentensystem als auch die Arbeitslosenversicherung zu reformieren. Letztere beinhaltete unter anderem strengere Auflagen, die Arbeitslose erfüllen müssen, um Unterstützung vom Staat zu erhalten.

Neben den Inhalten gefiel vielen Franzosen vor allem die Art nicht, wie Macron seine Vorhaben durchsetzte. Denn sowohl die Reform der Arbeitslosenversicherung als auch die Rentenreform wurden per Dekret verabschiedet.

Umsetzen konnte Macron die Reformen vor allem wegen der Corona-Krise bislang jedoch noch nicht. Dazu hat er jetzt in seiner zweiten Amtszeit die Möglichkeit. Unter den Plänen ist auch die Anhebung des Rentenalters von derzeit 62 auf 64 Jahre. Es ist unwahrscheinlich, dass Macron damit weitere Anhänger gewinnt.

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