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Monday, January 29, 2024

3 US-Soldaten in Jordanien getötet, viele weitere verletzt - Euronews

Die Drohnen-Attacke gegen die US-Streitkräfte ereignete sich an der Grenze zu Syrien.

In Jordanien sind offiziellen US-Angaben zufolge drei US-Soldaten durch einen Drohnen-Angriff im Nordosten des Landes getötet worden. Offenbar 34 weitere US-Soldaten wurden bei der Attacke an der Grenze zu Syrien verletzt. Die US-amerikanische Militärbehörde CENTCOM sprach zunächst von 3 Toten und 25 Verletzten.

In Jordanien sind etwa 3.000 US-Soldaten stationiert. Der Angriff soll sich an der "Tower 22" genannten Militärbasis ereignet haben. 

Jordanische Regierungsquellen erklärten zunächst, die Attacke sei in Syrien passiert.

Biden macht von Iran unterstützte Gruppen verantwortlich

US-Präsident Joe Biden machte vom Iran unterstützte Milizen für den Angriff auf die US-Militärbasis verantwortlich. Biden sagte, dass die Vereinigten Staaten "alle Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen werden, und zwar zu einem Zeitpunkt und auf eine Weise, die wir selbst bestimmen".

Erste tote US-Soldaten seit Gaza-Krieg und befürchteter Eskalation

Es waren die ersten Todesopfer unter US-amerikanischen Soldaten in den monatelangen Angriffen der vom Iran unterstützten Milizen auf amerikanische Streitkräfte im gesamten Nahen Osten - während des Krieges zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen.

Viele Beobachtende fürchtetenschon zuvor eine Eskalation der Lage. 

Die USA und London haben auf die Angriffe der jemenitischen Huthi gegen Handelsschiffe im Roten Meer mit Gegenattacken auf die Rebellen - auch in Jemen - reagisert.

US-Beamte arbeiteten noch daran, die Gruppe, die für den Angriff in Jordanien verantwortlich war, zu identifizieren.

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Sunday, January 28, 2024

Niedersachsen & Bremen: Viele zahnärztliche Praxen bleiben am 1. Februar zu - n-tv.de - n-tv NACHRICHTEN

Es geht ums Geld: Viele Zahnärztinnen und Zahnärzte kritisieren die Gesundheitspolitik der Bundesregierung und fürchten um ihren Berufsstand. Den Protest werden Bürgerinnen und Bürger merken.

Hannover/Celle/Emden (dpa/lni) - Viele Zahnarztpraxen in Niedersachsen werden am kommenden Donnerstag (1. Februar) geschlossen bleiben. Nach Angaben des Freien Verbandes Deutscher Zahnärzte in Niedersachsen wollen die Mediziner damit unter anderem gegen die unterschiedliche Vergütung bei den gesetzlichen Krankenkassen protestieren. Manche Krankenkassen zahlen weniger für zahnärztliche Leistungen als andere.

Vom Bundesgesundheitsministerium fordert der Verband die sofortige Zurücknahme der Budgetierung, wie der Landesvorsitzende in Niedersachsen, Markus Braun, mitteile. "Denn mit dieser Vergütungspraxis kann nicht nur die Zahnmedizin, sondern jeglicher selbstständiger Berufsstand nicht existieren", sagte Braun, der niedergelassener Zahnarzt in Celle ist.

Weitere Forderungen sind der Abbau der Bürokratie im Praxisalltag sowie eine sichere, dem Datenschutz entsprechende Digitalisierung. Der Zahnmediziner rechnete damit, dass eine dreistellige Zahl an Praxen am Protesttag geschlossen bleibt. Eine Notfallversorgung sei gesichert. Über den Aktionstag hatte zunächst die "Nordwestzeitung" berichtet.

Die Kassenzahnärztliche Vereinigung Niedersachsen teilte auf Nachfrage mit, dass die Praxen ohne Abschaffung des Budgets zunehmend in Planungsunsicherheit und Mangelverwaltung gerieten. "Beides gefährdet die bisher sehr gute Versorgungslage."

Ein Schwerpunkt der Praxisschließungen ist dem Freien Verband Deutscher Zahnärzte zufolge Ostfriesland. Dort wollten sich sehr viele der niedergelassenen Praxen beteiligen, hieß es. Auch im Landkreis Celle blieben viele Praxen zu.

Mit den Schwerpunktregionen will der Verband auch darauf hinweisen, dass die zahnärztliche Versorgung in den ländlichen Regionen Niedersachsens zunehmend schwieriger wird. "Zum einen schließen immer mehr ältere Praxisinhaber vorzeitig ihre Praxen, zum anderen ist die Niederlassung für jüngere Kolleginnen und Kollegen nicht mehr attraktiv genug", so Braun. Er verwies darauf, dass die Zahl der niedergelassenen Zahnärzte und Zahnärztinnen in Niedersachsen seit dem Jahr 2014 deutlich zurückgegangen ist.

Weitere Protesttage sind für den 28. März, den 8. und 21. Mai in Niedersachsen geplant.

Der Freie Verband Deutscher Zahnärzte ist nach eigenen Angaben bundesweit der größte zahnmedizinische Berufsverband. In Niedersachsen gehören der Organisation mehr als 1500 Mitglieder an. Nach Angaben der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Niedersachsen praktizieren in Niedersachsen rund 6100 Vertragszahnärztinnen und Vertragszahnärzte in rund 3400 Praxen.

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So viele Menschen demonstrieren gegen Rechtsextremismus in Bremerhaven - buten un binnen

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Saturday, January 27, 2024

Sachsen-Monitor zeigt Zweifel an Demokratie auf: „Viele Menschen haben das Gefühl, sie leben eher in einer Diktatur“ - WELT

Ein Drittel der Sachsen meint, in einer Diktatur zu leben – und das Vertrauen in Demokratie und Medien sinkt stark: Das offenbart die Sachsen-Monitor-Umfrage. Landesverfassungsrichterin Geiert hat die Erhebung begleitet und erklärt, warum nur die Sorge ums Klima abnimmt.

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Streich: "Haben einfach zu viele Leute, die nicht bei 100 Prozent sind" - kicker

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POL-BOR: Viele Teilnehmer / Störungsfreie Versammlungen - Presseportal.de

Bocholt / Borken / Vreden (ots)

Auf dem Berliner Platz in Bocholt versammelten sich am Samstag mehrere tausend Menschen. Nach der Auftaktkundgebung fand ein Aufzug über den Stadtring statt. Daran beteiligten sich ca. 8000 bis 9000 Personen. Die Gesamtteilnehmerzahl war noch höher, da einige Versamungsteilnehmer die Demonstration direkt nach der Auftaktkundgebung verlassen hatten.

Ca. 4500 Menschen nahmen am Samstag an der Kundgebung in Borken teil

und

in Vreden waren es am Freitag ca. 2000 Menschen.

Die Versamungen verliefen aus polizeilicher Sicht störungsfrei.

Kontakt für Medienvertreter:

Kreispolizeibehörde Borken
Pressestelle
(db) D. Brüning (mh) M. Hüls (ao) A. Osterholt (to) T. Ohm (fr) F.
Rentmeister
Telefon: 02861-900-2222
https://borken.polizei.nrw

Original-Content von: Kreispolizeibehörde Borken, übermittelt durch news aktuell

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Wieder viele Demos gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen - NDR.de

Stand: 27.01.2024 12:42 Uhr

Der Protest reißt nicht ab: In vielen Städten in Niedersachsen finden an diesem Wochenende wieder Kundgebungen gegen Rechtsextremismus statt. Verteidigungsminister Pistorius war in Osnabrück.

Veranstaltungen waren unter anderem in Osnabrück, Hildesheim, Goslar, Leer, Emden, Papenburg, Cloppenburg und Lüneburg angekündigt. Vielerorts sind die Demonstrationen am heutigen Samstag Teil der Aktionen am "Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus". Der Tag erinnert an die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz vor 79 Jahren. Aber auch abseits des Gedenktags sind weitere Demonstrationen und Proteste angekündigt.

Minister Pistorius in Osnabrück: "Wir sind mehr"

In Osnabrück hatte ein breites Bündnis aus rund 40 Verbänden, Parteien, Gewerkschaften und Vereinen für Samstagvormittag zu einer Kundgebung im Schlossgarten in der Innenstadt aufgerufen. Nach Informationen von NDR Niedersachsen nahmen rund 25.000 an der Kundgebung teil. Der aus Osnabrück stammende Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte in einem Redebeitrag, er sehe die Demokratie bedroht. Die AfD glaube, sie repräsentiere die Mehrheit. Aber: "Wir sind mehr", hob Pistorius hervor. Auch am Sonntag und in der kommenden Woche sind Kundgebungen geplant. Auslöser für die Proteste waren Enthüllungen über ein Treffen radikaler Rechter am 25. November in Potsdam, an dem einige AfD- und CDU-Politiker teilgenommen hatten. Mehr als 100.000 Menschen haben sich seitdem in Niedersachsen zu Protesten versammelt.

Karte: Hier sind Demos gegen Rechtsextremismus geplant

Geplante Demos gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen

Die folgende Liste gibt eine Übersicht über geplante Aktionen, dabei wird kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben.

  • Alfeld: Auf dem Marktplatz ist heute um 15.30 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto "Alfeld zeigt Haltung für Zusammenhalt und Demokratie" angekündigt. Auch der Landesbischof hat zur Teilnahme aufgerufen.
  • Aurich: Am Dienstag, 30. Januar, findet in Aurich ab 17.30 Uhr auf dem Marktplatz eine Kundgebung unter dem Motto "Aurich zeigt sich gegen Rechts" statt.
  • Buchholz (Nordheide): Heute findet ab 13 Uhr eine Kundgebung im Peets Hoff statt. Das Motto lautet: "Für Demokratie und Menschenrechte! Gegen Rassismus, Antisemitismus, Hass und Hetze!"
  • Cloppenburg: Heute findet ab 14 Uhr eine Demonstration gegen Rechtsextremismus statt. Dazu ruft ein Bündnis aus Parteien, Kirchen und anderen Institutionen auf. Treffpunkt ist um 14 Uhr auf dem Marktplatz.
  • Cuxhaven: Das Bündnis "Cuxhaven für Respekt und Menschenwürde" ruft heute um 12.05 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Ritzebütteler Markt auf. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) ist als Rednerin angekündigt. Die Versammlung steht unter dem Motto "Aufstehen gegen Rechtsextremismus für Demokratie, Respekt und Menschenwürde".
  • Duderstadt (Landkreis Göttingen): Für Sonntag, 28. Januar, rufen mehrere Parteien, Bündnisse, Initiativen und die Kirchen zur Mahnwache gegen Rechtsextremismus auf. Treffpunkt ist um 14 Uhr vor der Basilika St. Cyriakus. 
  • Emden: Heute ruft das Bündnis "Emden Demokratisch" für 13 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Rathausplatz (Am Stadtgarten/Delft) auf.
  • Esens (Landkreis Wittmund): Für Montag, 29. Januar, organisiert die Schülervertretung des Niedersächsischen Internatsgymnasiums Esens mit einem großen Bündnis eine Demonstration "gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie". Der Beginn ist für 17 Uhr auf dem Sportplatz des Internatsgymnasiums angesetzt. Dann bewegt sich der Demonstrationszug zu einer Kundgebung in die Innenstadt, die für 18 Uhr geplant ist und unter anderem Redebeiträge der Schülervertretung enthält.
  • Gifhorn: Am Samstag, 3. Februar, findet um 14.30 Uhr auf dem Marktplatz eine Demo statt.
  • Goslar: Unter dem Motto "Demokratie verteidigen - AfD stoppen!" findet heute um 12 Uhr auf dem Marktplatz eine Kundgebung statt.
  • Hameln: Am Samstag, 10. Februar, findet ab 11 Uhr eine Demo unter dem Motto "Laut gegen Rechts" statt. Treffpunkt ist in der Hochzeitshausstraße.
  • Hankensbüttel (Landkreis Gifhorn): Heute findet um 17 Uhr eine Demo am Mahnmal statt.
  • Hannover: Vor dem Holocaustmahnmal auf dem Opernplatz findet heute ab 16.30 Uhr eine Gedenkkundgebung unter dem Motto "Gegen das Vergessen - Never again is now" statt. Die Kundgebung ist der Auftakt einer Aktionswoche gegen Antisemitismus.
  • Hann. Münden (Landkreis Göttingen): Für Samstag, 10. Februar, ruft das "Hann. Mündener Bündnis gegen Rechts" zur Demonstration auf. Beginn ist um 15 Uhr auf dem Rathausplatz.
  • Hildesheim: Unter dem Motto "Wehret den Anfängen! - Aufstehen für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt" findet heute um 15.30 Uhr eine Versammlung auf dem Marktplatz statt. Danach soll es einen Demonstrationszug durch die Stadt geben.
  • Holzminden: Unter dem Motto "Demokratie ist bunt! Demokratie ist miteinander! Demokratie erfordert Haltung!" ruft ein breites Bündnis heute zu einer Demonstration auf. Treffpunkt ist um fünf vor 12 Uhr auf dem Marktplatz.
  • Leer: Auf dem Denkmalplatz findet heute um 15 Uhr eine Gedenkveranstaltung zum "Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus" statt.
  • Lüneburg: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und das Lüneburger "Netzwerk gegen Rechts" rufen heute im Wandrahmpark um 15 Uhr zu einer Kundgebung unter dem Motto "Gemeinsam gegen Rassismus und Faschismus" auf.
  • Melle: Am Sonntag, 28. Januar, findet ab 12 Uhr eine Demonstration unter dem Motto "Bunt statt Braun!" statt.
  • Nordenham: Heute findet um 15 Uhr auf dem Bahnofsvorplatz eine Demo statt.
  • Osnabrück: Heute ab 10.30 Uhr ist im Schlossgarten eine Demonstration unter dem Motto "Osnabrück bekennt Farbe - gegen Faschismus, für Demokratie" geplant. Die Osnabrücker SPD hat die Demo angemeldet. Die SPD-Vorsitzende Melora Felsch rechnet mit 10.000 Teilnehmenden. Um 16 Uhr startet am Theater außerdem eine Demonstration unter dem Motto "Wir alle zusammen gegen den Faschismus".
  • Papenburg: Heute ist um 14 Uhr auf dem Vorplatz der St. Antoniuskirche eine Demo unter dem Motto "Gemeinsam stark gegen Faschismus" angemeldet.
  • Pattensen (Region Hannover): Heute findet um 14.30 Uhr auf dem Marktplatz eine privat organisierte Demonstration unter dem Motto "Pattensen ist bunt" statt. Es sind Reden von Bürgermeisterin Ramona Schumann und weiteren Vertreterinnen und Vertretern der Politik geplant.
  • Rinteln: Heute ab 12 Uhr findet auf dem Marktplatz eine Kundgebung statt, zu der der Kirchenkreis Grafschaft Schaumburg aufruft. Das Motto lautet: "Rinteln und Umgebung stehen auf zur Kundgebung für Demokratie und Menschlichkeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus und die Zerstörung unserer demokratischen Grundwerte".
  • Seesen: Am Samstag, 3. Februar, ist ab 11 Uhr in der Innenstadt am Jacobsonplatz eine Versammlung unter dem Motto: "Nie wieder ist JETZT! Seesen für Demokratie und Toleranz" angekündigt.
  • Stade: Unter dem Motto "Nie wieder ist jetzt" findet heute ab 11 Uhr eine Mahnwache gegen Menschenhass und Demokratieverachtung statt. Die Polizei rechnet mit etwa 500 Teilnehmenden.
  • Uslar (Landkreis Northeim): Heute findet eine Demonstration "Für die Demokratie - gegen die AfD" statt. Beginn ist um 13 Uhr vor dem Rathaus.
  • Verden: Das Bündnis "Verden ist bunt" ruft am Dienstag, 30. Januar, zur Demonstration "Gegen Rassismus und extreme Rechte!" auf dem Rathausplatz auf.
  • Winsen (Luhe): Heutefindet eine Demonstration statt. Startpunkt ist um 11 Uhr am Bahnhof, Ziel ist der Schlossplatz.

VIDEO: Kommentar: "Die politische Mitte will keine populistische Politik" (2 Min)

Behrens: Kampf gegen Rechtsextremismus ist Gesellschaftsaufgabe

Insgesamt waren in dieser und der vergangenen Woche mehr als 100.000 Menschen in Niedersachsen auf den Straßen, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Allein in Hannover hatten sich laut Polizei am letzten Samstag rund 35.000 Menschen versammelt. "Das, was wir hier zeigen, ist gelebter Verfassungsschutz", hatte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gesagt. Er rief in Hannover dazu auf, "klare Kante" gegen Rechtsextremismus zu zeigen. Das gelte auch bei der Arbeit und in der Familie. Die AfD und die Rechtsextremen verschöben die Grenzen des Sag- und Denkbaren nach rechts, wenn sie zum Beispiel von "Remigration" sprächen. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) hatte am Samstag auf einer Demonstration in Buxtehude (Landkreis Stade) gesprochen. Dem NDR Niedersachsen sagte sie, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus eine Gesellschaftsaufgabe sei. "Wichtig ist, dass man sich weiter engagiert. Dass man mitbekommt in seinem alltäglichen Leben, wenn einer angegriffen wird, wenn es verächtliche Sprüche gibt, wenn es rassistische Sprüche gibt, dass man dann etwas dagegen sagt."

Bischöfe sprechen sich für Demokratie, gegen Hass aus

Hannovers Landesbischof Ralf Meister hatte am vergangenen Samstag in seiner Rede auf der Kundgebung in Hannover hervorgehoben, dass die Demokratie viel verlange. "Weil es Menschen gibt, die diese beste Staatsform der Welt nutzen, um sie zu missbrauchen. Sie nutzen die Freiheit in verächtlicher Weise, um damit die Vielfalt der Lebensmöglichkeiten, ja sogar den Lebenswert anderer Menschen, zu beschädigen." Auf der Kundgebung in Braunschweig hatte Landesbischof Christoph Meyns gesagt, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus, Hass und Hetze seien mit dem christlichen Glauben nicht vereinbar. "Deshalb protestieren wir, wenn Pläne geschmiedet werden, um Menschen zu deportieren wie in den finstersten Zeiten der deutschen Geschichte."

Weitere Informationen

In Meppen demonstrieren Menschen gegen Rechtsextremismus. © NDR Foto: Hedwig Ahrens

Laut Polizei sind 4.000 Teilnehmer auf dem Marktplatz zusammengekommen. Die Veranstalter hatten 3.000 Menschen erwartet. (25.01.2024) mehr

Menschen stehen bei einer Kundgebung bei einer Demonstration gegen Rechtsextremismus. © dpa-Bildfunk Foto: Volker Bartels

Rund 550 Menschen haben sich am Mittwoch versammelt, um zu demonstrieren. Laut Polizei verlief alles friedlich. (24.01.2024) mehr

Eine Frau hält bei einer Demonstration gegen Rechtsextremismus auf dem Lübecker Rathausplatz ein Plakat mit dem Schriftzug "Nie wieder ist jetzt" in ihren Händen. © NDR Foto: Phillip Kamke

Zu der Kundgebung in der Innenstadt von Bad Fallingbostel hatten unter anderem die SPD und Gewerkschaften aufgerufen. (23.01.2024) mehr

Tausende Menschen versammeln sich bei einer Demo gegen Rechtsextremismus auf dem Jungfernstieg. © NDR Foto: Heiko Sander

Hunderttausende Menschen haben gegen die AfD und Rechtsextremismus demonstriert. Können sie etwas bewirken oder eint sie nur ein Minimalkonsens gegen rechts? (22.01.2024) mehr

Tausende Menschen versammeln sich bei einer Demo gegen Rechtsextremismus auf dem Jungfernstieg. © NDR Foto: Heiko Sander

Die Kundgebung auf dem Jungfernstieg wurde von den Organisatoren aus Sicherheitsgründen vorzeitig beendet, weil es zu voll war. (19.01.2024) mehr

Auf dem Schweriner Marktplatz hat sich eine Menschenmenge versammelt, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren. © Milad Kuhpai / NDR

Tausende demonstrieren derzeit gegen die AfD und einen bekannt gewordenen Plan zur "Remigration". Was treibt die Menschen an, die dagegen auf die Straße gehen? (18.01.2024) mehr

Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen, spricht in einem Interview. © picture alliance/dpa Foto: Michael Matthey

Niedersachsens Ministerpräsident warnt vor den Risiken eines Scheiterns, die Innenministerin setzt auf Demonstrationen gegen die Politik der AfD. (17.01.2024) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 26.01.2024 | 08:00 Uhr

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Wieder viele Demos gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen - NDR.de
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Erneut viele Proteste gegen Rechtsextremismus in Niedersachsen - NDR.de

Stand: 01.02.2024 13:31 Uhr Wegen des Treffens von Rechtsextremisten in Potsdam haben in Niedersachsen Hunderttausende gegen Rechtsextremi...